Klausuren
(Original-)Referendarexamensklausur – Zivilrecht: Gesellschaftsrecht und allgemeines Leistungsstörungsrecht – Rechtsanwälte und Haftungsfallen
Die Klausur behandelt zentrale Problemstellungen im Gesellschaftsrecht, insbesondere zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts sowie zur Anwaltshaftung. Daneben werden typischen Haftungsfallen und Fragen des allgemeinen Leistungsstörungsrechts, insbesondere zum Schadensersatz, geprüft. Sie eignet sich zur Vorbereitung auf das Zweite Staatsexamen.
»Die Entnahme«
Die Übungsklausur behandelt das Thema der Stammkapitalerhaltung im GmbH-Recht. Der Fokus liegt auf der Frage, ob die Auszahlung von Gesellschaftsvermögen an Gesellschafter oder Geschäftsführer rechtlich zulässig ist, und welche Anspruchsgrundlagen gegen Gesellschafter und Geschäftsführer bestehen. Im Mittelpunkt stehen § 30 Abs. 1 GmbHG und rechtliche Schutzmechanismen zum Vermögensschutz der Kapitalgesellschaft.
»Die Geschäftsidee«
Die Klausur beschäftigt sich mit der Haftung aus Bürgschaften, insbesondere einer Globalbürgschaft, und dem Einsatz von AGB-Klauseln. Es werden Anfechtungsgründe, insbesondere wegen Täuschung und widerrechtlicher Drohung, sowie die Wirksamkeit und Auslegung der Bürgschaftserklärung behandelt. Die Fallprobleme betreffen sowohl Anfechtungsrecht als auch die Inhaltskontrolle von AGB.
Anschauungsfälle zur Unmöglichkeit der Leistung im gegenseitigen Vertrag
Die Klausur stellt mehrere typische Sachverhalte zur Unmöglichkeit der Leistung im Rahmen gegenseitiger Verträge, insbesondere beim Kaufvertrag, vor. Verschiedene Konstellationen von Unmöglichkeit (z.B. durch Diebstahl, Unfall oder Verkauf an Dritte) werden mit Lösungshinweisen zur Anspruchsdurchsetzung aus Sicht der Vertragsparteien behandelt. Ziel ist die Vermittlung der systematischen Falllösung im Leistungsstörungsrecht.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Professor Dr. Tilman Bezzenberger prüfen besonders häufig Unmöglichkeit (§ 275 BGB) (Leistungsstörungsrecht) (2×), AGB (1×), Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis (1×), Anfechtung der Willenserklärung (1×), Bürgschaft, §§ 765ff. BGB (1×), Gesellschaft bürgerlichen Rechts (1×), Gesellschaft mit beschränkter Haftung (1×) und Grundlagen des Kaufvertrags (1×).