Klausuren
2 KlausurenKrankenhausbehandlung im EU-Ausland
Die Klausur thematisiert die Erstattung von Kosten für eine im EU-Ausland durchgeführte Krankenhausbehandlung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob nationale Regelungen, die Auslandsbehandlungen einschränken und Kostenerstattung versagen, gegen die Dienstleistungsfreiheit nach EU-Recht verstoßen und ob die Klage der Kommission gegen einen Mitgliedstaat vor dem EuGH zulässig und begründet ist.
Octroi de mer
Die Klausur behandelt die Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage auf Rückzahlung einer französischen Importabgabe ('octroi de mer') im überseeischen Departement Guadeloupe unter dem Blickwinkel des europäischen Gemeinschaftsrechts. Zu prüfen sind insbesondere der Umgang Frankreichs mit Rückzahlungsfristen und der Abwälzbarkeit der Abgabe, sowie die unionsrechtlichen Grundsätze. Eine materiell-rechtliche Anspruchsgrundlage im nationalen französischen Recht besteht nicht.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Dr. Thomas Trautwein prüfen besonders häufig Europäische Integration (2×).