Thomas Groß
Klausuren
ÖR-Examensklausur zum Bauplanungsrecht
Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans, der nach ergänzender Umweltprüfung ohne erneute Auslegung beschlossen wurde. Schwerpunkt ist die Frage, ob Beteiligungsrechte und Anforderungen der Plan-UP-Richtlinie gewahrt sind; zudem ist das unionsrechtliche Vorgehen bei Zweifeln an der Auslegung der Richtlinie zu prüfen.
Beamtenrechtliche Eignung und politische Gesinnung
Die Klausur stellt sechs Einzelprobleme zur beamtenrechtlichen Eignung im Zusammenhang mit politischer Gesinnung und Verfassungstreue. Untersucht werden Einstellung und Entfernung aus dem öffentlichen Dienst bei Teilnahme an Veranstaltungen, Aktivitäten in bestimmten politischen Gruppierungen sowie politisch motivierten Äußerungen und Handlungen. Der Fokus liegt auf der Vereinbarkeit behördlicher Entscheidungen mit grundrechtlichen und beamtenrechtlichen Vorgaben.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Thomas Groß prüfen besonders häufig Beamtenrecht (1×), Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB) (1×), Gleichheitsrecht (Art. 3 GG) (1×), Grundlagen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts (1×) und Normenkontrollverfahren (1×).