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Stadermann

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Klausuren

JA 20151. Staatsexamen

Die Warnung

In der Klausur geht es um einen anwaltlichen Prüfungsauftrag: Ein Verein, der regelmäßig Demonstrationen anmeldet, sieht sich aufgrund öffentlicher Warnungen und abwertender Äußerungen des Oberbürgermeisters der Stadt Düsseldorf in seinen Rechten beeinträchtigt. Die rechtliche Beurteilung betrifft unter anderem die Abgrenzung zwischen privater Meinungsäußerung des Amtsträgers und hoheitlichem Verwaltungshandeln, Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts sowie den Schutz von Vereinigungen vor möglicherweise beeinträchtigendem Verhalten staatlicher Organe.

Heetkamp, Stadermann· JA 2015, 933· 300 Min Bearbeitung
Rechte und Pflichten im Vorfeld einer VersammlungVerwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenDas Bundesverfassungsgericht+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Stadermann prüfen besonders häufig Das Bundesverfassungsgericht (1×), Rechte und Pflichten im Vorfeld einer Versammlung (1×) und Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche Maßnahmen (1×).