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Schlacke

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Klausuren

JA 20071. Staatsexamen

Rechtsschutz bei Feinstaubbelastungen

Die Klausur thematisiert den verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz von Anwohnern gegen Überschreitungen von Feinstaubgrenzwerten. Sie prüft, ob aufgrund einschlägiger nationaler und europäischer Immissionsschutzregelungen ein subjektives öffentliches Recht auf die Aufstellung eines Aktionsplans und verkehrsbeschränkende Maßnahmen besteht. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen zu Drittschutz, Anspruchsgrundlagen und Ermessen im Verwaltungsrecht.

Schlacke· JA 2007, 362· 300 Min Bearbeitung
Recht der öffentlichen SachenAllgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG)+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Schlacke prüfen besonders häufig Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) (1×), Recht der öffentlichen Sachen (1×) und Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG) (1×).