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Rump

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Klausuren

JA 2020Fortgeschrittene

Mietpreisbremse

Die Klausur behandelt die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte Mietpreisbremse (§ 556d Abs. 1 BGB) aus Sicht einer privaten Vermieterin. Schwerpunkte sind das Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 GG) und das Gleichheitsrecht (Art. 3 Abs. 1 GG) im Hinblick auf die gesetzliche Begrenzung der Miethöhe sowie eine mögliche Ungleichbehandlung durch die Regelung der ortsüblichen Vergleichsmiete.

Wolfstädter, Rump· JA 2020, 843· 180 Min Bearbeitung
VerfassungsbeschwerdeSchulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Rump prüfen besonders häufig Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG) (1×), Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) (1×) und Verfassungsbeschwerde (1×).