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Jurafuchs

Nikolaus Marsch

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Klausuren

JURA 2015Fortgeschrittene

»Verbot der Beförderung von Kindern in Fahrradanhängern«

Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines durch Bundesrechtsverordnung erlassenen Verbots der Beförderung von Kindern in Fahrradanhängern (§ 21 III StVO n.F.). Im Mittelpunkt stehen dabei die unionsrechtliche Warenverkehrsfreiheit im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und die Frage des Rechtsschutzes gegen Verwaltungsrechtsverordnungen. Auch die Betroffenheit grundrechtlicher Positionen und die prozessuale Einordnung sind zu prüfen.

Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Unionsgrundrechte (EU-Grundrechte-Charta)Normenkontrollverfahren+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Nikolaus Marsch prüfen besonders häufig Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) (1×), Normenkontrollverfahren (1×) und Unionsgrundrechte (EU-Grundrechte-Charta) (1×).