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Mehrdad Payandeh

1 Klausur im Portal

Mehrdad Payandeh (*1978 in Teheran) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Inhaber des Lehrstuhls Öffentliches Recht II – Internationales Recht, Europarecht und Öffentliches Recht an der Bucerius Law School in Hamburg. Er folgte in dieser Position auf Doris König. Seine Forschungsschwerpunkte umfassen das Völkerrecht, Europarecht und Verfassungsrecht.

Klausuren

ZjS 2017Fortgeschrittene

Übungsfall: Der fragwürdige Widerrufsvorbehalt

Im Mittelpunkt des Falls steht die Frage, ob der von einer Hamburger Schulbehörde gegenüber einer privaten Ersatzschule erlassene Widerrufsvorbehalt im Bescheid über die staatliche Anerkennung rechtmäßig ist. Die Betreiberin der Privatschule wendet sich gegen diesen Vorbehalt zunächst im Widerspruchsverfahren und anschließend im Rahmen einer verwaltungsgerichtlichen Klage. Der Fall behandelt zentrale Probleme des allgemeinen Verwaltungsrechts, insbesondere die Zulässigkeit und Voraussetzungen eines Widerrufsvorbehalts als Nebenbestimmung zu einem begünstigenden Verwaltungsakt. Zudem werden die Bedeutung der Anforderungen an die Qualifikation von Lehrkräften nach dem Hamburger Privatschulrecht sowie die Folgefragen bei einem späteren Widerruf thematisiert.

Mehrdad Payandeh· ZJS 2017, 544
OFFENER PUNKT / RANGSTELLE Gesetzmäßigkeit der Verwaltung ?Ermessen und VerhältnismäßigkeitZulässigkeit der Anfechtungsklage+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Mehrdad Payandeh prüfen besonders häufig Ermessen und Verhältnismäßigkeit (1×), OFFENER PUNKT / RANGSTELLE Gesetzmäßigkeit der Verwaltung ? (1×) und Zulässigkeit der Anfechtungsklage (1×).