Klausuren
2 KlausurenDer schneidige Bundespräsident und sein Rücktritt
Der Fall behandelt die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen des Rücktritts eines Bundespräsidenten und die Frage der Vertretung im Amt. Zudem wird thematisiert, ob eine Bundestagsfraktion gegen die Ausfertigung eines Gesetzes durch dessen Vertreter vor dem Bundesverfassungsgericht vorgehen kann.
Kein Alkoholverbot ist auch keine Lösung?
Die Klausur behandelt zwei Fallkomplexe: Zum einen ist die Erfolgsaussicht einer Verfassungsbeschwerde eines Supermarktes gegen das nächtliche Verkaufsverbot von Alkohol nach § 3a I LadÖG Baden-Württemberg zu prüfen. Zum anderen ist die Erfolgsaussicht einer Klage gegen einen auf eine Polizeiverordnung gestützten Platzverweis wegen Alkoholkonsums im öffentlichen Raum zu beurteilen. Thematisch geht es u.a. um Grundrechte, Polizeirecht und die verfassungsrechtlichen Anforderungen an gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Maximilian Platzer prüfen besonders häufig Allgemeine Grundrechtslehren (1×), Der Bundespräsident (1×), Die obersten Verfassungsorgane – Einführung (1×), Ermessen und Verhältnismäßigkeit (1×), Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – Einführung (1×) und Organstreitverfahren (1×).