Christian Malte Frank

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Klausuren

1 Klausur

JA 20121. Staatsexamen

Kein Alkoholverbot ist auch keine Lösung?

Die Klausur behandelt zwei Fallkomplexe: Zum einen ist die Erfolgsaussicht einer Verfassungsbeschwerde eines Supermarktes gegen das nächtliche Verkaufsverbot von Alkohol nach § 3a I LadÖG Baden-Württemberg zu prüfen. Zum anderen ist die Erfolgsaussicht einer Klage gegen einen auf eine Polizeiverordnung gestützten Platzverweis wegen Alkoholkonsums im öffentlichen Raum zu beurteilen. Thematisch geht es u.a. um Grundrechte, Polizeirecht und die verfassungsrechtlichen Anforderungen an gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen.

Christian Malte Frank, Maximilian Platzer· JA 2012, 680· 300 Min

Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungErmessen und VerhältnismäßigkeitAllgemeine Grundrechtslehren+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Christian Malte Frank prüfen besonders häufig Allgemeine Grundrechtslehren (1×), Ermessen und Verhältnismäßigkeit (1×) und Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – Einführung (1×).