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Jurafuchs

Marten Vogt

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Marten Vogt ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht sowie Gesetzgebungslehre bei Prof. Dr. Matthias Rossi. Seine Tätigkeit zeichnet sich durch die Mitarbeit an juristischen Fragestellungen in diesen Bereichen aus. Vogt beschäftigt sich dabei insbesondere mit staats- und verwaltungsrechtlichen Themen sowie europarechtlichen Aspekten der Gesetzgebung.

Klausuren

ZjS 2010Fortgeschrittene

Übungsfall: Ausschluss aus dem Plenum

Im Mittelpunkt des Falls steht der Ausschluss einer Fraktion und ihrer Abgeordneten aus dem Plenarsaal des Deutschen Bundestages durch den Bundestagspräsidenten nach einer Protestaktion während einer Debatte zum Afghanistan-Mandat. Die Betroffenen sehen dadurch ihre parlamentarischen Rechte, insbesondere die Freiheit des Mandats gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG, als verletzt an und begehren eine Feststellung durch das Bundesverfassungsgericht im Wege des Organstreitverfahrens. Der Fall beleuchtet die Grenzen und Voraussetzungen parlamentarischer Ordnungsmaßnahmen, den Grundsatz der Gleichbehandlung im Parlament sowie die prozessuale Parteifähigkeit einzelner Abgeordneter und Fraktionen im Verfassungsprozess. Wesentliche Schwerpunkte liegen auf dem parlamentarischen Ordnungsrecht und dem grundrechtlichen Schutz parlamentarischer Teilhaberechte.

Marten Vogt· ZJS 2010, 383
Ermessen und VerhältnismäßigkeitBeschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGOFreiheit des Eigentums (Art. 14 GG)+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Marten Vogt prüfen besonders häufig Beschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGO (1×), Ermessen und Verhältnismäßigkeit (1×) und Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG) (1×).