Lisa Erzinger
Klausuren
2 KlausurenDer findige Investor
Der Sachverhalt behandelt die Ablehnung eines Bauantrags durch die Gemeinde im unbeplanten Innenbereich sowie die Prüfung eines Amtshaftungsanspruchs wegen entgangener Mieteinnahmen. Es werden die Verknüpfung von Staatshaftungsrecht und Baurecht, insbesondere der Anspruch aus § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG und die Befreiung nach § 31 II BauGB thematisiert. Zu untersuchen ist, ob dem Investor B dem Grunde nach ein Amtshaftungsanspruch zusteht.
Ehec-Alarm
Im Zusammenhang mit einem Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung einer möglichen erneuten Ehec-Welle wird die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes und die Zustimmungserfordernisse geprüft. Schwerpunkte sind die formelle und materielle Verfassungsmäßigkeit, das Prüfungsrecht des Bundeskanzlers sowie Möglichkeiten eines Rechtsbehelfs gegen dessen Weigerung zur Gegenzeichnung. Die Klausur behandelt insbesondere das Organstreitverfahren zwischen Bundestag und Bundeskanzler.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Lisa Erzinger prüfen besonders häufig Gesetzgebungsverfahren (1×), Grundlagen (1×), Grundlagen der Gesetzgebung (1×) und Organstreitverfahren (1×).