Kraus
Klausuren
Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser?
Die Klausur behandelt die Polizeibefugnis zur Feststellung von Personalien auf einer Versammlung und den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit Videoaufnahmen durch eine Teilnehmerin. Im Mittelpunkt stehen die rechtlichen Voraussetzungen der Identitätsfeststellung, die Grenzen polizeilichen Einschreitens bei sogenannten Anscheinsgefahren sowie das Verhältnis von Polizei- und Versammlungsrecht. Bezug genommen wird unter anderem auf das Kunsturhebergesetz.
Was lange währt, ist doch nicht gut?
Die Klausur behandelt die baurechtliche Nutzungsuntersagung einer Ferienwohnung im unbeplanten Innenbereich, die seit Jahrzehnten ohne Genehmigung betrieben wird. Zu prüfen sind die Erfolgsaussichten einer Klage gegen die Untersagungsverfügung, insbesondere unter den Gesichtspunkten des Ermessen der Behörde, Duldung/Verwirkung und Gleichbehandlung im Zusammenhang mit § 13a BauNVO und Art. 3 Abs. 1 GG.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Kraus prüfen besonders häufig Die Baugenehmigung (1×), Freizügigkeit (Art. 11 GG) (1×), Gleichheitsrecht (Art. 3 GG) (1×), Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung (1×), Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen Räumen (1×) und Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel) (1×).