Hercher
Klausuren
Zweifelhafte Zuverlässigkeit
Die Klausur behandelt die Anforderungen und das Verfahren zur Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit nach LuftSiG, den einstweiligen Rechtsschutz zur vorläufigen Feststellung dieser Zuverlässigkeit und die Bedeutung der behördlichen Entscheidung im Verwaltungsverfahren. Zentral sind dabei die Voraussetzungen für eine Anordnung nach § 123 VwGO und das Verhältnis zum effektiven Rechtsschutz nach Art. 19 Abs. 4 GG. Zudem werden prozessuale Fragen wie Klagehäufung und die Tatbestandswirkung einschlägiger Verwaltungsakte angesprochen.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Hercher prüfen besonders häufig Asylrecht (Art. 16a GG) (1×), Beschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGO (1×) und Einstweiliger Rechtsschutz (1×).