Eckert
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Klausuren
JA 2024Fortgeschrittene
Die Grabstein-Konkurrenten
Die Klausur behandelt eine Vollstreckungsgegenklage gemäß § 767 ZPO im Kontext des Wettbewerbsrechts. Streitpunkt ist die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem Unterlassungstitel bezüglich der Gravur von Unternehmensdaten auf Grabsteinen unter Hinweis auf § 8 UWG und § 7 II einer Friedhofssatzung. Dabei stehen sich Wettbewerbsrecht, Unterlassungsanspruch und Zwangsvollstreckungsrecht gegenüber.
Auftrag, §§ 662ff. BGBVollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO+6 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Eckert prüfen besonders häufig Auftrag, §§ 662ff. BGB (1×) und Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO (1×).