Claudia Hainthaler
Klausuren
»Kirchweih« als Pflichtaufgabe?
Die Klausur thematisiert einen Streitfall um die Beendigung einer kommunalen Traditionsveranstaltung und die Aufhebung der zugrundeliegenden Satzung. Schwerpunktmäßig werden Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes, der kommunalaufsichtlichen Beanstandung und der Pflicht zur Aufrechterhaltung öffentlicher Einrichtungen geprüft.
Der erfinderische Steuergesetzgeber
Die Klausur behandelt die Finanzverfassungsmäßigkeit der Kernbrennstoffsteuer auf Grundlage einer konkreten Normenkontrolle. Es geht um die Eröffnung und Zulässigkeit des Vorlageverfahrens sowie die Einordnung der Steuerart und die Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Im Zentrum steht die vertiefte Anwendung verfassungsrechtlicher Prüfungsschemata zur Steuererfindung.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Claudia Hainthaler prüfen besonders häufig Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde (1×), Gesetzgebungskompetenzen (1×), Kommunalaufsicht (1×), Kommunale Satzungen (1×), Konkrete Normenkontrolle (1×) und Staatsstrukturprinzipien des GG (1×).