Fortgeschrittenenklausur – Zivilrecht: Arbeitsrecht - Die Abmahnung in der Personalakte
JuS 2021, 521 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Herberger

In dieser Klausur werden vor allem die Voraussetzungen und Grenzen der Abmahnungsberechtigung eines Abteilungsleiters sowie die Verwirkung des Rechts zur Abmahnung geprüft. Schwerpunktmäßig ist zu klären, inwieweit das Weisungsrecht im Rahmen von Mitarbeitergesprächen zur Anwendung kommt und wie eine Beleidigung des Arbeitgebers unter Berücksichtigung der Meinungsfreiheit juristisch zu bewerten ist. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Teilrechtswidrigkeit einer Sammelabmahnung. Damit setzt sich die Klausur intensiv mit zentralen Fragen des arbeitsrechtlichen Abmahnungs- und Kündigungsschutzverfahrens auseinander.
Schwerpunkte
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- Dienstvertrag, §§ 611ff. BGBWirksamkeit und Kündigung eines Beratervertrags bei Pflichtverletzung eines Steuerberaters
- Dienstvertrag, §§ 611ff. BGBArbeitsvertrag (§ 611a BGB) als besondere Form des Dienstvertrags
- Dienstvertrag, §§ 611ff. BGBRechtsanwaltsvertrag – Werkvertrag (§ 631 BGB) und Geschäftsbesorgung (§ 675 BGB)
- Dienstvertrag, §§ 611ff. BGBRechtsanwaltsvertrag – Dienstvertrag mit Geschäftsbesorgung (§§ 611, 675 BGB)
- Dienstvertrag, §§ 611ff. BGBGeigenunterricht als Beispiel für einen typischen Dienstvertrag
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