Ivars Ijabs ist Politikwissenschaftler und Professor an der Universität Lettland. Er promovierte in Politikwissenschaft und ist als Dozent tätig. Seit Mai 2019 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments für das politische Bündnis Attīstībai/Par! und gehört dort der Fraktion Renew Europe an. Seit 2021 ist er einer der Co-Vorsitzenden von Latvijas attīstībai, das zum genannten Wahlbündnis gehört.
Klausuren
Übungsfall: Europarecht in Fällen, Fall 2
Ein Mitgliedstaat setzt eine EU-Richtlinie um, die Werbung und Sponsoring für hochprozentigen Alkohol verbietet. Ein Verwaltungsgericht soll ein darauf beruhendes nationales Gesetz anwenden, das mit der eigenen Verfassung unvereinbar erscheint, aber unionsrechtlich erforderlich ist. Das Gericht zweifelt an der Gültigkeit der Richtlinie wegen möglicher Kompetenzüberschreitung, Bedenken hinsichtlich Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheit sowie unionsrechtlicher Grundrechte. Im Mittelpunkt stehen das Vorabentscheidungsverfahren, die Bindung nationaler Gerichte an EU-Recht und das Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und unionsrechtlichen Vorgaben.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Universität Lettland prüfen besonders häufig Ausführung der Gesetze durch die Verwaltung (1×), Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG) (1×) und Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel) (1×).