Klausuren
JA 2016Fortgeschrittene
Arbeitsfreie Samstage
In dieser öffentlich-rechtlichen Klausur wird die Erfolgsaussicht einer Verfassungsbeschwerde eines Möbelunternehmens gegen eine landesrechtliche Regelung zu arbeitsfreien Samstagen geprüft. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Gesetzgebungskompetenz zwischen Bund und Ländern sowie die Möglichkeit und Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde durch juristische Personen, insbesondere im Zusammenhang mit Art. 12 Abs. 1 GG. Ebenso zu erörtern ist das Erfordernis der vorherigen Rechtswegausschöpfung.
VerfassungsbeschwerdeWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)+5 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Dr. Ulrike Pollin prüfen besonders häufig Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) (1×), Verfassungsbeschwerde (1×) und Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel) (1×).