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Spieckergen

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Klausuren

JA 2019Anfänger:innen

Demonstratives Demonstrieren

Die Klausur behandelt die Erfolgsaussichten einer Urteils-Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit einer Demonstration, auf der ein T-Shirt mit der Aufschrift "A.C.A.B." getragen wurde. Der Schwerpunkt liegt auf der Meinungsfreiheit, dem Verhältnis zu § 185 StGB (Beleidigung) und der Frage einer Kollektivbeleidigung gegenüber Polizeibeamten. Es wird die Vereinbarkeit des Strafurteils mit Art. 5 Abs. 1 GG geprüft.

Spieckergen, Döhmann· JA 2019, 597· 120 Min Bearbeitung
Recht der öffentlichen SachenSchulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Spieckergen prüfen besonders häufig Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG) (1×), Recht der öffentlichen Sachen (1×) und Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG) (1×).