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Sönke E. Schulz

1 Klausur im Portal

Sönke E. Schulz, geboren 1980 in Stade, ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und politischer Beamter. Seit November 2025 bekleidet er das Amt des Staatssekretärs im Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein. Sein beruflicher Werdegang vereint juristische Expertise mit umfassender Verwaltungserfahrung im öffentlichen Dienst.

Klausuren

ZjS 2010Fortgeschrittene

Übungsfall: „Rosinenpicken“ im Abfallgewerbe

Die A-GmbH, ein Entsorgungsunternehmen, stellte in der Stadt K Altpapiercontainer auf, um von Haushalten Papier, Pappe und Karton zu sammeln. Als die Stadt K dadurch Einnahmeverluste erlitt, erließ sie eine Verfügung gegen die A-GmbH, die das Sammeln und Entsorgen von Altpapier durch private Dritte untersagt und die Entfernung der Container anordnet, verbunden mit einem Zwangsgeld. Die A-GmbH legte dagegen einen Rechtsbehelf ein, wobei die Zulässigkeit (insbesondere Fristwahrung und Form) sowie materielle Fragen zum Überlassungsrecht, zur öffentlich-rechtlichen Pflichtenverteilung und zum Schutz des öffentlichen Interesses geprüft werden müssen. Der Fall behandelt schwerpunktmäßig das Verwaltungsrecht, insbesondere das Abfallrecht, und verfahrensrechtliche Aspekte des Rechtsbehelfs.

Recht der öffentlichen SachenDer Verwaltungsakt in der KlausurZulässigkeit der Anfechtungsklage+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Sönke E. Schulz prüfen besonders häufig Der Verwaltungsakt in der Klausur (1×), Recht der öffentlichen Sachen (1×) und Zulässigkeit der Anfechtungsklage (1×).