Sebastian Schwarz
Klausuren
»Der verbotene Ohrwurm«
Die Klausur behandelt eine fortgeschrittene Problemstellung zur polizeilichen Generalklausel mit Schwerpunkt im öffentlichen Recht. Anhand des Falles 'Der verbotene Ohrwurm' wird die Anwendung und Grenzen der polizeilichen Generalklausel diskutiert.
Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Versammlungsrecht – Mitgegangen, mitgefangen
Die Klausur behandelt zentrale Fragen zum Versammlungsrecht, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und staatlichen Maßnahmen bei Versammlungen unter freiem Himmel. Im Fokus stehen die Versammlungsfreiheit, polizeiliche Eingriffe sowie die Voraussetzungen und Grenzen von Verbots-, Auflagen- und Auflösungsverfügungen. Ziel ist die praxisnahe Anwendung und vertiefte Prüfung versammlungsrechtlicher Problemstellungen im Referendarexamen.
Schwerpunktbereich Handels- und Gesellschaftsrecht Alleingang beim Beteiligungserwerb
Die Klausur thematisiert die Hauptversammlungskompetenz bei einem bedeutenden Beteiligungserwerb einer Aktiengesellschaft unter Berücksichtigung der relevanten Vorschriften des AktG und UmwG sowie der Rechtsprechung des BGH (Holzmüller- und Gelatineentscheidungen). Weiterhin werden die Rechtsfolgen eines Missachtens ungeschriebener Hauptversammlungskompetenzen und die Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen behandelt.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Sebastian Schwarz prüfen besonders häufig Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung (1×), Polizeiliche Generalklausel (1×), Recht der öffentlichen Sachen (1×), Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) (1×) und Vertiefung: Versammlungsrecht in der Klausur (1×).