Klausuren
2 KlausurenInside out, outside in? – Eine »Außenbereichsinsel« im Innenbereich
Die Klausur behandelt einen baurechtlichen Fall zur planungsrechtlichen Zulässigkeit eines Factory-Outlet-Centers auf einem Grundstück, das im Flächennutzungsplan als gemischte Baufläche ausgewiesen ist, aber keinen Bebauungsplan aufweist. Im Mittelpunkt stehen die Anwendung der Vorschriften über beplanten und unbeplanten Innenbereich sowie die Problematik einer sogenannten Außenbereichsinsel im Innenbereich und das Verfahren um die Erteilung einer Baugenehmigung.
Hanseatische Sektenjagd
Die Klausur behandelt die Bekenntnisfreiheit nach Art. 4 GG am Beispiel der staatlichen Empfehlungen gegen Scientology und beleuchtet, ob und wie ein mittelbar-faktischer Eingriff in Grundrechte vorliegt. Vertieft wird zudem, wann dem Staat wirtschaftliche Nachteile infolge solcher Empfehlungen zurechenbar sind, auch unter Gesichtspunkten des Amtshaftungsrechts.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Ralph Zimmermann prüfen besonders häufig Allgemeine Grundrechtslehren (1×), Außenbereich (§ 35 BauGB) (1×), Die Baugenehmigung (1×), Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit (Art. 4 GG) (1×) und Unbeplanter Innenbereich (§ 34 BauGB) (1×).