Patrick Hilbert, geboren 1985 in Wiesbaden, ist deutscher Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer an der Universität Münster. Seine akademische Laufbahn umfasst die Tätigkeit an dieser renommierten Hochschule, wo er sich mit verschiedenen Bereichen des Rechts beschäftigt. Hilbert gehört zu den jüngeren Vertreter:innen seines Fachs und wirkt an der Universität Münster auf dem Gebiet der Rechtswissenschaften.
Klausuren
Fortgeschrittenenklausur: 2G+ im Deutschen Bundestag
Im Fall beantragen die A-Fraktion sowie der Abgeordnete B beim Bundesverfassungsgericht die Feststellung, dass die 2G+-Regelung im Deutschen Bundestag sie als ungeimpfte Abgeordnete in ihren Rechten verletzt. Die Präsidentin des Bundestages hatte eine Allgemeinverfügung erlassen, die den Zutritt zum Plenarsaal nur für geimpfte, genesene und zusätzlich getestete oder „geboosterte“ Personen ermöglicht. Kernfragen betreffen die Rechtmäßigkeit dieser Einschränkung sowie mögliche Verletzungen parlamentarischer Rechte, insbesondere das Recht auf Teilnahme an Plenarsitzungen und effektive Opposition aus dem Grundgesetz. Zu prüfen sind unter anderem die formelle und materielle Verfassungsmäßigkeit der Regelung sowie das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Patrick Hilbert prüfen besonders häufig Beschluss gemäß § 123 Abs. 1 VwGO (1×), Beschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGO (1×) und Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen Räumen (1×).