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Niemöller

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Klausuren

JA 2020Fortgeschrittene

Amtshaftung wegen fehlerhafter Bauleitplanung?

In der Klausur geht es um die Ablehnung eines Bauvorbescheids für ein Grundstück, das im Geltungsbereich eines Bebauungsplans liegt. Thematisiert werden die Voraussetzungen eines Amtshaftungsanspruchs wegen fehlerhafter Bauleitplanung, die Bedeutung einer Veränderungssperre sowie die Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage nach Erledigung des ursprünglichen Verpflichtungsbegehrens. Der Kläger stellt zugleich Schadensersatzforderungen wegen der Versagung des Bauvorbescheids und wirft erhebliche Mängel in der Bauleitplanung und Erschließung vor.

Lenk, Niemöller· JA 2020, 455· 300 Min Bearbeitung
Beschluss gemäß § 123 Abs. 1 VwGOBeschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGOZulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Niemöller prüfen besonders häufig Beschluss gemäß § 123 Abs. 1 VwGO (1×), Beschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGO (1×) und Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage (1×).