Jelena von Achenbach
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Klausuren
JURA 2020Fortgeschrittene
Live und in Farbe – Polizeiberichte von der Demo auf facebook, twitter & Co
Im Fall geht es um die Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit von Foto- und Videoaufnahmen der Polizei bei einer öffentlichen Versammlung sowie deren Veröffentlichung in sozialen Netzwerken. Thematisiert werden Eingriffe in Grundrechte, insbesondere die Versammlungsfreiheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, sowie die Voraussetzungen und Grenzen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit und prozessuale Fragen des Rechtsschutzes nach Erledigung des Grundrechtseingriffs.
Jelena von Achenbach, Tarik Tabbara· JURA 2020, 384
Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Ermessen und Verhältnismäßigkeit+2 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Jelena von Achenbach prüfen besonders häufig Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) (1×), Ermessen und Verhältnismäßigkeit (1×) und Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) (1×).