Hobusch
Klausuren
Der 'Tornado'-Überflug
Die Klausur behandelt den Einsatz eines Tornado-Kampfflugzeugs zur Luftaufklärung über ein Protestcamp im Vorfeld eines G-8-Gipfels. Schwerpunktmäßig werden Fragen des modernen Grundrechtseingriffsbegriffs, insbesondere hinsichtlich der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG), und der Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde geprüft. Die rechtliche Grundlage bildet § 8 PolG NRW, wobei Annahmen zur Verfassungsmäßigkeit und zum Amtshilfeersuchen vorgegeben sind.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Hobusch prüfen besonders häufig Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen Räumen (1×), Verfassungsbeschwerde (1×) und Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel) (1×).