Klausuren
2 Klausuren»Freihandel und Investitionen auf fremden Märkten«
Die Übungsklausur im Schwerpunktbereich Wirtschaftsvölkerrecht behandelt aktuelle und klassische Aspekte des Welthandels- sowie Investitionsschutzrechts. Im Mittelpunkt steht ein privates Unternehmen, das Chemikalien zwischen zwei WTO-Mitgliedsstaaten exportiert und mit Zöllen sowie nicht-tarifären Handelshemmnissen wie Zulassungsverfahren konfrontiert ist. Die Klausur greift Fragestellungen rund um bi- und plurilaterale Handelsabkommen, Investitionsschutz und die rechtliche Gestaltung der gegenseitigen Anerkennung von Zulassungsverfahren auf.
Casus belli
Die Klausur thematisiert polizei- und ordnungsrechtliche Konflikte rund um eine Gedenkveranstaltung am Volkstrauertag. Im Mittelpunkt stehen polizeiliche Maßnahmen gegenüber einem störenden Teilnehmer sowie grundrechtliche Aspekte, insbesondere die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Zusatzfragen behandeln Sicherstellung eines Protest-Transparents und die Zulässigkeit von Lautsprecher-Durchsagen bei einer Versammlung.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Henner Gött prüfen besonders häufig Grundfreiheiten: Überblick (1×), Grundlagen (1×), Grundprinzipien des Völkerrechts (1×), Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG) (1×), Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) (1×) und Wirtschaftsvölkerrecht (1×).