Elisabeth Spiecker gen. Döhmann
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Klausuren
1 KlausurJA 2019Anfänger:innen
Demonstratives Demonstrieren
In dieser Anfängerklausur wird die Erfolgsaussicht einer Verfassungsbeschwerde gegen eine strafgerichtliche Verurteilung wegen Kollektivbeleidigung geprüft. Die Kandidatin hat mit dem T-Shirt-Aufdruck 'A.C.A.B.' an einer Demonstration teilgenommen und wurde daraufhin wegen Beleidigung verurteilt. Es sind insbesondere die Grundrechte aus Art. 5 GG und deren Beschränkbarkeit im Lichte einer Kollektivbezeichnung zu problematisieren.
VerfassungsbeschwerdeMeinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Grundrechtskonkurrenzen+2 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Elisabeth Spiecker gen. Döhmann prüfen besonders häufig Grundrechtskonkurrenzen (1×), Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG) (1×) und Verfassungsbeschwerde (1×).