Klausuren
4 Klausuren„Genehmigungsfiktion trotz Veränderungssperre“
Die Klausur behandelt einen Fall des einstweiligen Rechtsschutzes nach § 80 V VwGO im Zusammenhang mit der Rücknahme einer fiktiven Baugenehmigung für ein Wohnhausvorhaben. Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen einer Veränderungssperre, Organzuständigkeiten kommunaler Gremien sowie Fragen des elektronischen Rechtsverkehrs. Zudem werden das Verhältnis zwischen privatem Bauinteresse und öffentlicher Bauleitplanung sowie Anhörungspflichten thematisiert.
Amtshaftung wegen fehlerhafter Bauleitplanung?
Die Klausur behandelt die Frage der Amtshaftung im Zusammenhang mit einer fehlerhaften Bauleitplanung. Im Zentrum steht die Ablehnung eines Bauvorbescheids wegen nicht gesicherter Erschließung trotz rechtskräftigem Bebauungsplan, wobei auch die Wirksamkeit einer Veränderungssperre thematisiert wird. Weiterhin steht die Geltendmachung von Schadensersatz- und Amtshaftungsansprüchen durch den Grundstückseigentümer im Raum.
Die Gebietsverträglichkeit in der Fallbearbeitung
Der Beitrag behandelt die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht anhand typischer Fallkonstellationen und erläutert die Bedeutung des Gebietserhaltungsanspruchs sowie den Drittschutz. Zwei Sachverhalte thematisieren die Zulässigkeit gewerblicher Nutzungen in allgemeinen Wohngebieten unter Berücksichtigung der BauNVO und des BauGB. Die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe sowie aktuelle Rechtsprechung stehen im Mittelpunkt.
Der Widerruf roter Kfz-Kennzeichen
In diesem Übungsfall wird die Rechtmäßigkeit des Widerrufs von roten Kfz-Kennzeichen durch die Zulassungsbehörde sowie die Anordnung der sofortigen Vollziehung thematisiert. Gegenstand ist insbesondere ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 V VwGO. Zudem werden Fragen zur Rechtsbehelfsbelehrung und zum Wegfall des Vorverfahrens behandelt.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Andreas Lenk prüfen besonders häufig Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO) (2×), Amtshaftungsanspruch (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 S. 1 GG) (1×), Bekanntgabe und Wirksamkeit von Verwaltungsakten (1×), Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB) (1×), Die Baugenehmigung (1×), Grundlagen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts (1×), Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten (1×) und Unbestimmte Rechtsbegriffe (1×).