ZivilrechtJURA 2012Fortgeschrittene
Grenzüberschreitende Internetwerbung und Verbrauchergerichtsstand
JURA 2012, 810 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Karl August Prinz von Sachsen Gessaphe
Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2012, 810
Lösung
Enthalten
Im Sachverhalt geht es um eine deutsche GmbH, die über ihre Homepage – auch in niederländischer und englischer Sprache – Wohnmobile verkauft und vermietet. Ein niederländischer Verbraucher nimmt Kontakt auf, es kommt zum Vertragsschluss in Deutschland. Streitig ist, ob das angerufene Landgericht international zuständig ist.
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- Internationale Zuständigkeit (EuGVVO)Wirksamkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung (Art. 25 Abs. 1 EuGVVO)
- Internationale Zuständigkeit (EuGVVO)Verbrauchergerichtsstand bei doppelfunktionaler Nutzung
- Internationale Zuständigkeit (EuGVVO)Besonderer Gerichtsstand für Vertrag bei Anspruch mit deliktischer Komponente („Brogsitter“)
- Internationale Zuständigkeit (EuGVVO)Erfolgsort nach EuGVVO bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Medienberichte
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