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Klausuren

JA 20201. Staatsexamen

Showdown am Alexanderplatz

Die Klausur thematisiert versammlungsrechtliche Auflagen gegenüber einer Mahnwache auf dem Berliner Alexanderplatz und deren verfassungsrechtliche Überprüfung im Wege der Verfassungsbeschwerde. Im Mittelpunkt stehen insbesondere die Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG und der Bestimmtheitsgrundsatz im Hinblick auf verwaltungsbehördliche Auflagen. Zudem werden polizeirechtliche Gefahrenprognosen und die Schutzpflichten des Staates behandelt.

Baade· JA 2020, 202· 300 Min Bearbeitung
VerfassungsbeschwerdeRecht der öffentlichen SachenMaßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen Räumen+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Baade prüfen besonders häufig Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen Räumen (1×), Recht der öffentlichen Sachen (1×) und Verfassungsbeschwerde (1×).